Allgemeine Vertragsbedingungen

Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen kommt zwischen dem Auftraggeber und der Caritas Bildungswerk Ahaus GmbH - nachfolgend Auftragnehmer genannt - der Vertrag zustande.

Caritas Bildungswerk Ahaus GmbH
Coesfelder Str. 6, D-48683 Ahaus
Tel: + 49(0)25 61/42 09-0
Fax: + 49(0)25 61/42 09-50
E-Mail: info@caritas-bildungswerk.de 

Geschäftsführer:
Hans-Peter Merzbach
Amtsgericht Coesfeld . HRB 4103 / Steuernummer: 301/5861/0028 / UST-ID-Nr.: DE 173914650

Vertragsgegenstand
Mit diesem Vertrag wird die Nutzung der digitalen Angebote für Online-Unterweisungen bzw. Expertenstandards des Auftragnehmers durch den Auftraggeber geregelt.

Nutzungsvoraussetzungen
Systemvoraussetzung für die Nutzung der digitalen Angebote für Online-Unterweisungen bzw. Expertenstandards ist ein internetfähiger PC inklusive einer leistungsfähigen Internetanbindung (empfohlen: DSL 16 Mbit oder höher/Glasfaser). Die Lernmodule sind vertont; somit ist eine Soundkarte erforderlich. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Lehr- und Testmodule des Auftragnehmers ganz oder teilweise zu speichern, weiterzuleiten oder Dritten zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht für weiterführende Informationen zu den Kursbereichen in Form von Links und Dokumenten.

Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Unterschriften des Auftraggebers und des Auftragnehmers unter den „Vertrag digitale Angebote“ und die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung zustande. Diese regeln die inhaltlichen Bestandteile des Angebots.

Vertragsdauer
Der Vertrag läuft grundsätzlich bis zum 31.12. eines Jahres. Er wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern nicht bis zum 30.09. gekündigt wurde.

Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag für die Erstellung eines Kursraums ist bei Vertragsschluss sofort fällig. Der Betrag für die Nutzung des Kursraums durch die Teilnehmer wird am Anfang eines Jahres gesondert in Rechnung gestellt und ist innerhalb von 14 Tagen fällig. Bei Erstverträgen erfolgt die Rechnungsstellung im Anschluss an die Anlage der Nutzeraccounts. Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Lieferbedingungen
Die Zugangsberechtigungen werden umgehend nach Eingang der Zahlung, nach Einrichtung des Kursraums und nach Anlage der TeilnehmerAccounts erteilt. Sofern nicht anders vereinbart, sind alle vertraglich zugesicherten Inhalte danach uneingeschränkt zugriffsbereit.

Nutzungsrecht
Mit Zusendung der Zugangsdaten wird dem Auftraggeber das nicht übertragbare und entsprechend dem Angebot befristete Nutzungsrecht an dem Kursraum/ den Kursräumen eingeräumt. Die gewerbliche Nutzung, Vervielfältigung, Wiederverkauf, Bereitstellung und Weitergabe der Inhalte an Dritte sind dem Auftraggeber untersagt.

Schutz der Zugangsdaten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (wie vom Auftragnehmer zugesendet) geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Auftraggeber hat bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung seines Zugangs unverzüglich den Auftragnehmer zu unterrichten. Liegt ein Missbrauch vor, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugang zu sperren. Der Auftraggeber haftet bei von ihm zu vertretenden Missbrauch. Bei Verlust der Zugangsdaten kann der Auftraggeber jederzeit neue Zugangsdaten anfordern

Datenschutz
Zum Schutz der Daten verpflichtet sich der Auftragnehmer, sich an die gesetzlichen Regelungen des Datenschutzes zu halten. Der Auftraggeber garantiert, dass seinerseits die rechtlichen Voraussetzungen in Bezug auf die Bearbeitung personenbezogener Daten gegeben sind, damit der Auftragnehmer seine Leistungen ohne die Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen erbringen kann. Für die Nutzung der digitalen Angebote ist die Speicherung des Namens, Vornamens und der zugeordneten Einrichtung und ggfls. des Berufs/ Tätigkeitsbereichs der Teilnehmer erforderlich. Aufgrund von Nachweis- und Dokumentationspflichten ist ebenso die Speicherung des Bearbeitungsfortschritts erforderlich. Die Datensicherung erfolgt auf einem externen Server in Deutschland, der über eine dem aktuellen technischen Stand angemessene Verschlüsselung verfügt. Näheres regelt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, die Bestandteil des Vertrags ist.

Haftungsbeschränkung / Haftungsausschluss
Der Auftragnehmer bemüht sich, den Zugang zu der Online-Plattform „Unterweisungen“ bzw. „Expertenstandards in der Pflege“ permanent zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen der Zugriff zeitweise beschränkt sein. Sollte der Zugriff für den Auftraggeber beschränkt sein, so bittet der Auftragnehmer um eine entsprechende Nachricht per Email. Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Auftragnehmer, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Auftragnehmers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Auftragnehmer weist ausdrücklich darauf hin, dass die angebotenen Unterweisungen eine praxisnahe Unterweisung am Arbeitsplatz nicht vollständig ersetzen können. Der Auftragnehmer haftet daher nicht für von Prüfungsinstitutionen bemängelte Versäumnisse bei der Durchführung der Unterweisungen. Darüber hinaus übernimmt der Auftragnehmer nicht die Kontrolle und Verantwortung, ob alle eingeschriebenen Nutzer der Online-Angebote diese auch wirklich nutzen. Diese Aufgabe obliegt dem Auftraggeber für seinen Verantwortungsbereich. Der Auftragnehmer behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot zu aktualisieren, zu ergänzen, zu löschen oder anzupassen. Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass die Angebote vom 01.01.-31.01. eines Jahres aufgrund von Wartungsarbeiten nicht zugänglich sind. Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheber-und Kennzeichenrecht
Alle auf der Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken-und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, an den Inhalten der Website einschließlich von Bestandteilen des Online-Kurses, Bildern, Grafiken, Animationen, Tondokumenten, Texten und Videosequenzen (zusammen „Inhalte“) bleiben vorbehalten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte ist ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers weder privat noch gewerblich gestattet, es sei denn, die Vervielfältigung oder Verwendung ist zur Benutzung des Online-Kurses erforderlich.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Auftraggeber hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Auftraggebern, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Auftragnehmers.

Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Stand: Mai 2020